Das autoritäre Erbe, das chauvinistische Denken, die patriarchalen Strukturen unserer Gesellschaft werden gerade auf vielen politischen Ebenen sichtbar. (Und ja auch anderswo in der Welt, aber dazu später…). Wir sehen nicht nur den Aufstieg der Rechtsextremen, der längst soweit fortgeschritten 1/30
— Anne Rabe (@annerabe.bsky.social) 28. Juli 2026 um 23:34
Unsere Rechte wurden erstritten, sie können aber auch wieder verloren gehen. Wer Freiheit, Transparenz und demokratische Kontrolle erhalten will, darf ihre Verteidigung nicht allein anderen überlassen. Hier sind zehn Organisationen, die genau diese Arbeit leisten und unsere Unterstützung brauchen. 🧵
— Lorenz Meyer (@thereallorenzmeyer.bsky.social) 25. Juli 2026 um 10:02
- Gesellschaft für Freiheitsrechte
- Frag den Staat
- Lobby Control
- Abgeordneten Watch
- Transparancy International Deutschland e. V.
- NETZPOLITIK.ORG
- Reporter ohne Grenzen
- Europäisches Zentrum für digitale Rechte (noyb – none of your business)
- Digitalcourage
- Hate Aid
»Die größte Gefahr für die Demokratie geht derzeit von der Mitte aus«
Die AfD ist in Umfragen so stark wie nie – und die etablierten Parteien ebnen ihr den Weg. »FragDenStaat«-Gründer Arne Semsrott über den Rechtsruck von oben, die Mär von konservativen Mehrheiten und die Kraft der Zivilgesellschaft. Ein Interview auf Perspective Daily.
Keine Angst vor dem Neutralitätsgebot – ein Leitfaden
Die AfD versucht, zivilgesellschaftliche Akteure mit Verweis auf ein vermeintlich allgemeingültiges Neutralitätsgebot zu verunsichern. Doch im Gegenteil gilt: Wer menschenfeindliche Positionen zurückweist, erfüllt seine Pflicht zur Verteidigung des Grundgesetzes.
Vor vier Wochen erschien unser AfD-Gutachten. Drei Erkenntnisse, die noch viel zu wenig durchgedrungen sind: 1. Es gibt keine gemäßigte Strömung mehr in der AfD. Die Partei richtet sich als Ganzes gegen unsere Grundordnung. Die Vorstellung, ohne Höcke & Co. wäre alles gut, ist falsch.
— Bijan Moini (@bijanmoini.de) 23. Juli 2026 um 07:32
2. Die AfD ist die neue NPD. Sie ist nicht so plumb, nicht so offen rassistisch und antisemitisch. Aber „millionenfache Remigration“ ist nichts anderes als „Ausländer raus!“. Und das, was die AfD konkret plant, ist teils noch extremer als die Pläne der NPD. Gefährlicher ist sie ob ihrer Größe eh.
— Bijan Moini (@bijanmoini.de) 23. Juli 2026 um 07:32
3. Die Vorstellung, bei der AfD seien die Parteiprogramme anders als bei der NPD unproblematisch, ist falsch. Sehr viele extremistische Forderungen ergeben sich aus Wahlprogrammen und Parlamentsinitiativen. Andere lassen sich auf Hunderte Äußerungen von Funktionären stützen.
— Bijan Moini (@bijanmoini.de) 23. Juli 2026 um 07:32
Wenn ich mir eines wünschen dürfte, dann dass sich mindestens diese drei Erkenntnisse verbreiten. Sie korrigieren falsche, verharmlosende Vorstellungen von der AfD. Und die sind politisch enorm gefährlich, völlig unabhängig von der Verbotsdebatte.
— Bijan Moini (@bijanmoini.de) 23. Juli 2026 um 07:32